Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Bloomwell GmbH, Frankfurt am Main (Bloomwell) für die mittels Webanwendung (z.B. über die Webseite bloomwell.de) oder Applikationen für mobile Endgeräte als Software-as-a-Service (SaaS) erbrachten Leistungen für den Endnutzer (NUTZER).

1. Allgemeines/Zustandekommen des Vertrages

1.1      Die nachfolgend aufgeführten ANB regeln die kostenfreie Nutzung der von Bloomwell mittels eines Webportals (u.a. über die Webseite bloomwell.de) oder Applikationen für mobile Endgeräte als Software-as-a-Service (SaaS) erbrachten Leistungen (Bloomwell PORTAL). Der NUTZER muss zunächst die ANB akzeptieren und sich registrieren, um die registrierten NUTZERN vorbehaltenen Funktionen des Bloomwell PORTALS verwenden zu können. Der Nutzungsvertrag zwischen Bloomwell und dem NUTZER kommt ausschließlich unter Einbeziehung der nachfolgenden Bedingungen zustande.

1.2      Abweichende oder den ANB entgegenstehende Bedingungen des NUTZERS gelten nicht, auch wenn auf deren Geltung verwiesen wird und Bloomwell diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichungen von den ANB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer textförmlichen Bestätigung durch Bloomwell.

1.3         Änderungen der ANB werden dem NUTZER in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der NUTZER nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen sein Nutzerkonto löscht. Auf diese Folge wird Bloomwell den NUTZER bei der Bekanntgabe der Änderungen besonders hinweisen. Eine Weiternutzung des Bloomwell PORTALS zu unveränderten ANB kann Bloomwell ablehnen.

2. Portalfunktionen; Leistungsumfang/-voraussetzungen

2.1      Bloomwell erbringt für privatärztlich tätige und in Kooperation zu Bloomwell stehende Ärzte (Kooperationsärzte) kostenpflichtige Dienstleistungen, welche die Kooperationsärzte zum Teil auch über das Bloomwell PORTAL anbieten. Für den NUTZER ist die Registrierung und die Verwendung der Basisfunktionen des Bloomwell PORTALS kostenlos. Der NUTZER kann kostenpflichtige zusätzliche Leistungen beauftragen. Dem NUTZER können für gebuchte zusätzliche Leistungen Kosten durch die Inanspruchnahme von Leistungen seitens Bloomwell oder der Kooperationsärzte anfallen; auf die Kostenpflichtigkeit der zusätzlichen Leistungen wird der NUTZER hingewiesen. 

2.2.     Bloomwell PORTAL ist eine Webapplikation, die dem NUTZER diverse Serviceleistungen für vom NUTZER beabsichtigte(n) Arztbesuch(e) anbietet. Bloomwell PORTAL ermöglicht dem NUTZER, u.a.

–  vorbereitende Informationen und Unterlagen für eine Behandlung durch die Kooperationsärzte zu sammeln und im Profil des NUTZERS zu speichern und zu verwalten;

– mit den Kooperationsärzten Diagnose- und Behandlungstermine online zu vereinbaren bzw. zu buchen;

– mit den Kooperationsärzten telemedizinisch Diagnose- und behandlungsrelevante Informationen auszutauschen und im Profil des NUTZERS zu speichern und zu verwalten;

– Kontakt mit dem Bloomwell Support-Team aufzunehmen;

– Apotheke(n) für die Rezepteinlösung auszuwählen und, wenn der NUTZER das wünscht, sein Rezept an diese Apotheke direkt senden zu lassen;

– Unterstützung bei der Einreichung von Rezepten;

– ärztliche Termine und Folgetermine rechtzeitig zu buchen durch einen Erinnerungsservice;

– Zugang zu Allgemeinen Informationen rund um das Thema „medizinisches Cannabis“.

2.3      Die Verwendung des Bloomwell PORTALS setzt einen Internetanschluss und ein für Videotelefonie geeignetes Endgerät voraus. Bloomwell PORTAL kann mit den meisten gängigen aktuellen Internetbrowsern verwendet werden. Individuelle Einrichtungsunterstützung wird von Bloomwell nicht angeboten. Es besteht kein Anspruch auf Unterstützung oder fortgesetzte Unterstützung einer bestimmten Hard- oder Software.

2.4      Die Leistungen von Bloomwell bei der Übermittlung oder dem Abruf von Inhalten beschränken sich allein auf die Datenkommunikation vom eigenen Server bis zum internetseitigen Übergabepunkt des Routers des Serverzentrums, also einer ggf. seitens Bloomwell zur Verfügung gestellten Schnittstelle, längstens jedoch bis zum Punkt der Übergabe der Inhalte an das Internet. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist Bloomwell nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Inhalten von oder zu dem die Inhalte abfragenden Gerät oder die Kompatibilität mit bestimmten Datenformaten schuldet Bloomwell nicht.

2.5      Bloomwell ist jederzeit berechtigt, den Umfang der Leistungen des Bloomwell PORTALS zu erweitern, zu beschränken oder zu ändern.

2.6      Bloomwell ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software jederzeit an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Ein Anspruch auf Abwärtskompatibilität besteht nicht.

2.7      Bloomwell ist in der Wahl des Leistungsorts grundsätzlich frei; datenschutzrechtliche Pflichten bleiben hiervon unberührt.

2.8      Bloomwell ist in der Einteilung seiner Arbeitszeit frei.

2.9      Bloomwell darf jederzeit nach eigenem Ermessen Dritte als Subunternehmer einschalten; datenschutzrechtliche Pflichten bleiben hiervon unberührt.

3. Registrierung, Anmeldedaten

3.1      Zur Identifikation des NUTZERs und für die Kommunikation mit Bloomwell ist die Angabe einer Emailadresse erforderlich. Der NUTZER legt selbst ein individuelles Passwort fest. Die Weitergabe oder Überlassung dieser Daten an Dritte ist nicht gestattet. Gibt der NUTZER die Daten dennoch an einen Dritten weiter, hat er Bloomwell von allen Ansprüchen auf erstes Anfordern freizustellen, die gegenüber Bloomwell erhoben werden und aus der Verwendung durch den Dritten oder eines anderen resultieren.

3.2      Die Registrierung des NUTZERS erfolgt durch Betätigen eines auf die angegebene Emailadresse versandten Bestätigungslinks und der wahrheitsgemäßen Eingabe und Bestätigung der Anmeldedaten in der für die Registrierung vorgesehenen Eingabemaske.

3.3      Personenbezogene Daten und Kontaktdaten des NUTZERS wird Bloomwell zum Zwecke der vertraglichen Kommunikation und zur Identifizierung des NUTZER speichern; im Übrigen wird auf die Informationen von Bloomwell zum Umgang mit personenbezogenen Daten verwiesen.

3.4      Bloomwell ist berechtigt, NUTZER aus wichtigem Grund von der Nutzung des Bloomwell PORTALS auszuschließen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere, wenn der NUTZER sich gegenüber Mitarbeitern des Bloomwell Supports oder Kooperationsärzten unsachlich verhält oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der NUTZER die Funktionen des Bloomwell PORTALS zu rechtswidrigen Zwecken nutzen möchte oder anderweitig zweckwidrig einsetzt.

4 . Vergütung

4.1      Bloomwell stellt die Grundfunktionen des Bloomwell PORTALS kostenlos für die Verwendung durch den NUTZER zu dessen eigenen und ausschließlich nicht-gewerblichen Zwecken zur Verfügung.

4.2      Die zweckfremde gewerbliche oder freiberufliche Weitergabe an Dritte oder anderweitige Verwertung der Leistungen des Bloomwell PORTALS oder der Leistungsergebnisse von Bloomwell oder anderer NUTZER ist untersagt.

5. Bestellung bei unseren Partnerapotheken

Die Abgabe und Zustellung der Ihnen im Rahmen einer Fernbehandlung vom Arzt verschriebenen Arzneimittel erfolgt, sofern Sie diese Option im Bestellvorgang selbstständig auswählen, durch eine unserer Partner-Versandapotheken.

• Die Cannabis Apotheke Frankfurt (Kissel Apotheke), Deutschland, Mörfelder Landstr. 235, 60598 Frankfurt am Main, Inhaber: Malte Uhlendorf e.K., Registrierungsnummer: HRA 16596. E-mail: versand@kisselapotheke.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Hessisches Landesamt für Gesundheit und Pflege, Luisenplatz 2, 64283 Darmstadt, Telefon: + 49 611 3259-1000; E-mailpharmazie@hlfgp.hessen.de. Für mehr Informationen besuchen Sie: www.hlfgp.hessen.de.
• Die Cannabis Apotheke Nord, Deutschland, Haart 87/89, 24534 Neumünster, Inhaberin Julia Meidel, Registrierungsnummer: HRA 766NM. E-Mail: info@cannabisapothekenord.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Landesamt für soziale Dienste Schleswig-Holstein, Adolf-Westphal-Str. 4, 24143 Kiel, Telefon: +49 431 988-0. Für mehr Informationen besuchen Sie: https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/ministerien-behoerden/LASG/lasg_node
• Die Cannabis Apotheke Bayern (MEDICON-Apotheke Schweinfurt Stadtgalerie), Deutschland, Schrammstraße 5, 97421 Schweinfurt, Inhaber Christian Hundeshagen, Registrierungsnummer: HRA 10012. E-Mail: support@cannabisapotheke.bayern. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Stadt Schweinfurt, Landratsamt Schweinfurt, Schrammstr. 1, 97421 Schweinfurt.
• Die Cannabis-Taxi Stuttgart (Florians Vital Apotheke e.K.), Deutschland, Alleenstraße 32, 73730 Esslingen, Inhaber Florian Tobias Johannes Wolf, Registrierungsnummer: HRA 736965. E-Mail: klesslingen@florians-vitalapotheke.com. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart.
• Die Cannabis Apotheke Rheinland (Vitahris Apotheke Gustaw Reimer e.K), Deutschland, Bergstraße 2, 53474 Bad Neuenahr, Inhaber Gustaw Reimer, Registrierungsnummer: HRA 21943. E-Mail: cannabis@vitahris-apo.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, Baedekerstr. 2-10, 56073 Koblenz, Telefon: 06131 967-0. Für mehr Informationen besuchen Sie: http://www.lsjv.rlp.de.
• Die Natur Apotheke, Deutschland, Brandenburger Str. 14-16, 65428 Rüsselsheim am Main, Inhaber Ahmad Alaboud, E-Mail: info@natur-apo-ruesselsheim.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Hessisches Landesamt für Gesundheit und Pflege, Luisenplatz 2, 64283 Darmstadt, Telefon: + 49 611 3259-1000; E-Mail: pharmazie@hlfgp.hessen.de. Für mehr Informationen besuchen Sie: www.hlfgp.hessen.de.
• Die GreenCalm Düsseldorf (Malteser Apotheke), Deutschland, Reisholzer Straße 50, 40231 Düsseldorf (Lierenfeld), Inhaber Aiham Zamar e. K., Registrierungsnummer: HRA 27236. E-Mail: info@malteser-apo.com. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Gesundheitsamt – Stadt Düsseldorf, Kölner Str. 180, 40227 Düsseldorf.
• Die Cantiva Ludwigsburg (Mylius Apotheke Oststadt), Deutschland, Friedrichstraße 124 – 126, 71638 Ludwigsburg, Inhaber Alexander Meyer e.K., Registrierungsnummer: HRA 736066. E-Mail: schillerplatz@mylius-apotheke.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstraße 21, 70565 Stuttgart, Für mehr Informationen besuchen Sie: http://rp.baden-wuerttemberg.de
• Die ApoSweet Apotheke Hamburg (easyApotheke Wandsbek), Deutschland, Wandsbeker Marktstr 1, 22041 Hamburg, Inhaber Ali Babaei Mehr e.K., Registrierungsnummer: HRA 120580. E-Mail: wandsbek@easyapotheken.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Amt für Verbraucherschutz Abteilung Pharmaziewesen und Medizinprodukte, Postfach 30 28 22, 20310 Hamburg. Für mehr Informationen besuchen Sie: https://www.zlg.de/arzneimittel/deutschland/laenderbehoerden.
• Die Canthera Apotheke Nürnberg (Spital Apotheke zum Heiligen Geist), Deutschland, Spitalgasse 2, 90403 Nürnberg. Inhaber Johann Matz e.K., Registrierungsnummer: HR A 519. E-Mail: info@spital-apotheke.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Stadt Nürnberg, Burgstraße 4, 90403 Nürnberg.
• Die Medicus Apotheke München, Deutschland, Sendlinger Straße 41, 80331 München, Inhaber Bardia Yaktapour e.K., Registrierungsnummer: HRA 113079. E-Mail: service@medicus-apotheke.com. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Landratsamt München, Mariahilfplatz 17, 81541 München, Telefon: 08962210.
• Die Cannabloom Apotheke Wiesbaden (Daimler-Apotheke), Deutschland, Daimlerstr. 20, 65197 Wiesbaden, Inhaber Martina Middel, Registrierungsnummer: HRA 2297. E-Mail: kontakt@can-consulting.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Regierungspräsidium Darmstadt, Luisenplatz 2, 64283 Darmstadt.
• Die Forellen Apotheke, Deutschland, Zeithstr. 137, 53819 Neunkirchen-Seelscheid, Inhaber Christoph Claudi, Registrierungsnummer: HRA 1974. E-Mail: info@forellen-apo-seelscheid.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Rhein-Sieg-Kreis – Der Landrat Untere Gesundheitsbehörde,
  Kaiser Wilhelm Platz 1, 53721 Siegburg. Für mehr Informationen besuchen Sie: www.rhein-sieg-kreis.de.
• Die Aspharm Apotheke (Apotheke im Hauptbahnhof Gelsenkirchen), Deutschland, Bahnhofsvorplatz 10, 45879 Gelsenkirchen, Inhaber Mohammad Ali Ahsant e.K., Registrierungsnummer: HRA 5702. E-Mail: apothekeimhauptbahnhof@gmail.com. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Gesundheitsamt Gelsenkirchen, Kurt-Schumacher-Straße 4 in 45875, Telefon: (02 09) 1 69 22 37.
• Kleeblatt Apotheke am Ostwall / myweed 24 Krefeld:
  Die Kleeblatt Apotheke am Ostwall e.K., Deutschland, Ostwall 165, 47798 Krefeld, Inhaber: Azadeh Mohammadi Motlagh e.K., Registrierungsnummer: 0006338. E-Mail: info@apotheke-ostwall.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Gesundheitsamt Kreis Wesel, Jülicher Str. 6, 46483 Wesel, Telefon: 02151 6544150, Für mehr Informationen besuchen Sie: https://www.kreis-wesel.de
• Neckar Apotheke / Cannama Mannheim: 
  Die Neckar Apotheke, Deutschland, Mittelstr. 16, 68169 Mannheim, Inhaber: Fatih Yörür, Registrierungsnummer: 6540. E-mail: info@cannama2.de. Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke hier. Aufsichtsbehörde: Regierungspräsidium Karlsruhe, Markgrafenstr. 46, 76133 Karlsruhe, Telefon: +49(0)721 9260, Für mehr Informationen besuchen Sie: https://rpk.baden-wuerttemberg.de/abt2/referat-26-pharmazeutische-angelegenheiten-medizinprodukte/
• Linden Apotheke Dortmund: 
  Linden Apotheke “Krautkurier”, Deutschland, Frohlinder Str. 5, 44379 Dortmund, Inhaber: Apotheker Carsten Schumacher e.K., Registrierungsnummer: HRA 6429 Amtsgericht Dortmund, E-mail: order@krautkurier.shop
  Überprüfen Sie den Registrationsstatus der Apotheke : https://versandhandel.dimdi.de/websearch/servlet/Gate?accessid=dimdi_var&term=b20e4152c6a57a7e1f06a2327b7a8080
  Aufsichtsbehörde:Stadt Dortmund Gesundheitsamt Hoher Wall 9-11 44137 Dortmund Tel.: +49(0)231 502 4471, Für mehr Informationen besuchen Sie: https://www.dortmund.de/rathaus/verwaltung/gesundheitsamt

Wenn die Auslieferung Ihrer Arzneimittel über unsere Partner-Apotheke erfolgt, richtet sich das Vertragsverhältnis, soweit unsere eigenen Nutzungsbedingungen keine spezielleren Regelungen vorsehen nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Apotheke für den Online- bzw. Versandhandel mit Verbrauchern.
Diese können Sie jederzeit in den Bestelldetails unter: https://app.bloomwell.de/orders finden und nachlesen.
Zusätzlich gelten selbstverständlich die in Deutschland verbindlichen gesetzlichen Vorschriften zum Arzneimittelversand.

6. Verbraucherwiderrufsrechte

6.1 Widerrufsrecht

Als Nutzer (siehe Ziff. 1) steht Ihnen bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nachfolgend informieren wir Sie sowohl in eigenem Namen als auch im Namen der beteiligten medizinischen Dienstleister entsprechend den gesetzlichen Vorgaben. In Ziff. 6.2 finden Sie außerdem ein Muster-Widerrufsformular.

Wir nehmen Widerrufserklärungen gegenüber den medizinischen Dienstleistern als deren Empfangsvertreter entgegen.

Die Rückzahlung bereits geleisteter Beträge erfolgt in der Regel über uns. Bei Direktüberweisungen an eine Partnerapotheke erfolgt die Erstattung über diese.
Arzneimittel sind stets an die jeweilige beliefernde Kooperationsapotheke zurückzusenden.

6.1.1 Widerrufsbelehrung – Behandlungsvertrag

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen die mit dem behandelnden Arzt geschlossenen Verträge zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Ihre abgeschlossenen Verträge finden Sie unter https://app.bloomwell.de/profile/legal_documents.

Um den Widerruf auszuüben, müssen Sie uns oder dem behandelnden Arzt (über uns als Empfangsstelle) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren. Die Verwendung des beigefügten Muster-Widerrufsformulars ist möglich, aber nicht verpflichtend. Entscheidend für die Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Erklärung.

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden sämtliche von Ihnen geleisteten Zahlungen, einschließlich etwaiger Standardlieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen zurückerstattet. Für die Rückzahlung wird das gleiche Zahlungsmittel genutzt, das auch bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen, sind Sie verpflichtet, einen angemessenen Anteil der bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.

6.1.2 Widerrufsbelehrung –Medikamentenbestellungen

Auch für Verträge für den ausgelösten Medikamentenkauf bei einer Partnerapotheke haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen benannte dritte Person (die nicht Beförderer ist) die Ware in Besitz genommen hat.

Um den Widerruf zu erklären, informieren Sie uns bzw. die zuständige Partnerapotheke (über uns als Empfangsstelle) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief oder E-Mail). Auch hier können Sie das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines Widerrufs erstattet die Partnerapotheke alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen einschließlich der verursachten Versandkosten spätestens binnen 14 Tagen nach Eingang Ihrer Mitteilung. Für die Rückzahlung verwenden die Apotheke dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion, es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Die Apotheke ist berechtigt, die Rückzahlung so lange zurückzuhalten, bis diese die Ware zurückerhalten hat oder Sie nachweisen, dass die Rücksendung erfolgt ist.
Die Rücksendung hat unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Widerrufs, an die zuständige Partnerapotheke zu erfolgen. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Für einen Wertverlust der Waren haften Sie nur, wenn dieser auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über die Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht.

6.1.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht in Bezug auf die in Ziff. 6.1.1 genannten Verträge erlischt vorzeitig, wenn

• mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung bereits mit der Erbringung der Leistung begonnen wurde,
• Sie bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren, und
• die Leistung vollständig erbracht wurde.

6.1.4 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht gemäß Ziff. 6.1.2 besteht unter anderem nicht bei:

• der Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• der Lieferung von Waren, die individuell für Sie angefertigt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden,
• der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum kurzfristig überschritten würde.

6.2 Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular Link aus und senden es zurück.

7. Verfügbarkeit, Gewährleistungsausschluss

7.1      Bloomwell gewährleistet für die Webanwendung, dass in der Regel die technische Anbindung des Servers, mit dem diese bereitgestellt wird, an den Internetanschluss von Bloomwell besteht. Der NUTZER hat weder in Summe noch für bestimmte Uhrzeiten einen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit.

7.2      Der NUTZER wird gebeten, Funktionsstörungen, Bugs und Fehler bei Bloomwell unverzüglich anzuzeigen. Bloomwell schuldet keinen bei der Verwendung der mittels der Leistungen bereitgestellten Daten erhofften Erfolg bzw. Misserfolg.

7.3      Bloomwell ist jederzeit berechtigt, Wartungs- und Systempflegearbeiten durchzuführen. Während der Arbeiten stehen die Leistungen gegebenenfalls nicht zur Verfügung. Bloomwell wird sich bemühen, ist aber nicht dazu verpflichtet, langwierige und nur der Fehlerbeseitigung, nicht aber dem Systemerhalt dienende Wartungsarbeiten, außerhalb der Hauptleistungszeiten, wenn möglich in Zeiten mit niedrigerem Nutzeraufkommen durchzuführen (z.B. nachts in der Zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr morgens).

7.4      Kommt es bei einer Nutzung zu einer Leistungsreduzierung oder -einstellung, so besteht für den NUTZER insbesondere kein Anspruch auf Gewährleistung oder Schadensersatz.

7.5         Alle Zeitangaben beziehen sich auf die Mitteleuropäische Zeit beziehungsweise Mitteleuropäische Sommerzeit. Bloomwell kann angesetzte Wartungszeitfenster aufgrund betrieblicher Bedingungen oder in sonstigen Fällen verschieben. Dies wird dem NUTZER möglichst frühzeitig bekannt gegeben. In dringenden Fällen ist Bloomwell berechtigt, ein Notfallwartungsfenster anzusetzen. Dies kann insbesondere erforderlich sein, um Schäden zu vermeiden oder Fehlerkorrekturen vorzunehmen, die keinen Aufschub bis zur nächsten geplanten Wartung erlauben, z.B. Korrekturen für eine als „schwerwiegend“ eingestufte Sicherheitslücke. Bloomwell wird hierüber, wenn das für die Sicherheit des NUTZERS erforderlich und technisch möglich ist, auf dem Webportal von Bloomwell informieren.

8. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Gegen Ansprüche von Bloomwell kann der NUTZER mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann der NUTZER nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen des NUTZERS aus demselben Rechtsgeschäft beruht.

9. Nutzungsrechte/Ergebnisse

9.1        Bloomwell stellt außerhalb seiner Webanwendung oder der für iOs- und Android-Endgeräte erforderlichen Client-Software keinen Source- oder Maschinencode zur Verfügung. Rechte an der von Bloomwell zur Durchführung eingesetzten Software werden dem NUTZER nur in dem Umfang und zu dem Zweck eingeräumt oder übertragen, um die Software auf dem Endgerät des NUTZERS ablaufen zu lassen, um ihm Zugriff auf die vom Bloomwell PORTAL bereitgestellten Funktionen zu ermöglichen.

9.2      Für jede auszugsweise oder bearbeitete Verwertung der von Bloomwell erzeugten Unterlagen bedarf der NUTZER vorab der Zustimmung von Bloomwell.

9.3      Für den Fall, dass der NUTZER eine vertragswidrige Nutzung der Leistungen oder ein unzulässiges Einwirken auf das Bloomwell PORTAL, bspw. durch Fremdaufschaltungen Dritter, DDos-Attacken, etc. feststellen sollte, ist der NUTZER verpflichtet Bloomwell hierüber unverzüglich zu informieren.

9.4      Der NUTZER räumt Bloomwell mit dem Hochladen von Unterlagen daran ein bis auf Widerruf zeitlich unbeschränktes, einfaches, übertragbares, unterlizenzierbares Recht ein, diese zu eigenen geschäftlichen Zwecken auszuwerten, zu bearbeiten, zu speichern, zu vervielfältigen und Kooperationsärzten zum Zwecke der Behandlung des NUTZERS zu übermitteln. Diese Rechte sind im Gegenzug mit dem zur Verfügung Stellen des Bloomwell PORTALS zum Zeitpunkt des Hochladens abgegolten.

9.5      Der NUTZER ist verpflichtet, Bloomwell von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer Verletzung der Rechte Dritter durch vom NUTZER bereitgestellter oder hochgeladener Unterlagen beruhen.

9.6      Bloomwell ist jederzeit nach freiem Ermessen berechtigt, Unterlagen oder Inhalte von NUTZERN zu sperren, insbesondere wenn diese möglicherweise Rechte Dritter oder die guten Sitten verletzen.

10. Haftung

10.1      Bloomwell haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig hervorgerufene Schäden und wegen der Verletzung von Körper, Leib und Leben, wegen Verletzung einer Garantie oder im Falle gesetzlich bestimmter unbeschränkter Haftung aus dem Produktsicherheitsgesetz.

10.2      Im Übrigen haftet Bloomwell für fahrlässig hervorgerufene Schäden nur, wenn Bloomwell eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat; das sind solche Pflichten, die die vereinbarte Vertragsdurchführung erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren unmittelbaren Schaden des NUTZERS beschränkt.

10.3      Der NUTZER ist für seine eigene Datensicherung verantwortlich; er kann Unterlagen aus seinem Profil jederzeit über die dafür zur Verfügung stehenden Funktionen herunterladen. Bloomwell haftet im Falle des Datenverlusts nicht über den Aufwand hinaus, der zum Einspielen eines aktuellen Backups des NUTZERS anfällt.

11. Sprache/Anwendbares Recht

11.1      Soweit verschiedene Sprachfassungen der ANB existieren, dienen andere als die deutsche Sprachfassung nur der Information; rechtsverbindlich ist allein die deutsche Sprachfassung.

11.2      Auf das vorliegende Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Bloomwell GmbH, Frankfurt am Main | Stand 07/2025